Vor Ort

Parität in der Politik

Bundesweiter Austausch

Saarbrücken // Saarland:  2. November 2016

Das dritte und letzte regionale Paritäts-Forum war ein deutsch-französisches und fand in Saarbrücken statt. Vortragende waren u.a. die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfrauenministerium Elke Ferner, die Generalkonsulin der Republik Frankreich im Saarland Catherine Robinet, die Soziologin der Université de Bourgogne Dr. Maud Navarre sowie Dr. Helga Lukoschat, die Vorstandsvorsitzende der EAF Berlin.

Während in Frankreich der Frauenanteil in der Nationalversammlung und in den Parlamenten in den 1990er Jahren noch sehr viel geringer war als in Deutschland, hat Frankreich mit Hilfe der loi sur la parité, der eine Verfassungsänderung voran ging, Deutschland um ein Vielfaches überholt. Der aktuelle Stand der Parität in der französischen und deutschen Politik sowie der Weg hin zum Paritätsgesetz mit Frankreich als Vorbild wurden im Rahmen dieses Forums präsentiert und diskutiert.

 

Dokumentation

Programm

Dr. Helga Lukoschat: Vortrag "Parität in der Politik als Ziel"

Dr. Maud Navarre: Vortrag "Frankreich - 25 Jahre Aktivismus für die Parität"

Hintergrundinformationen zum Forum

Information zur Petition "Mehr Frauen in die Parlamente" des Frauenrats Saarland (2014)

Interview mit Dr. Helga Lukoschat in der Saarbrücker Zeitung 

Kurzbericht zu Paritäts-Forum im Saarland BMFSFJ

Expert Paper von Dr. Maud Navarre 

 


Potsdam // Brandenburg: 15. September 2016

u.a. mit Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt (MASGF) und Abteilungsleiterin Christine Morgenstern (BMFSFJ)

Wie steht es um Parität in der Politik im Land Brandenburg? In Kürze verabschiedet die Brandenburger Landesregierung ein weiteres „Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm“, in dem auch die Förderung der politischen Partizipation von Frauen wieder einen Schwerpunkt bilden wird. Das Paritäts-Forum am 15. September gibt den zentralen politischen Akteurinnen Brandenburgs aus den Parteien und Parlamenten sowie den Vertreterinnen der Brandenburger frauen- und gleichstellungspolitischen Verbände die Möglichkeit, sich über Handlungsansätze für die Brandenburgische Politik auszutauschen und nächste Handlungsschritte abzustimmen: Welche Wege können in Brandenburg zu Parität in der Politik führen? Wäre ein Paritätsgesetz hilfreich und umsetzbar?

 

Dokumentation

Programm

Grußwort von Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt

Dr. Helga Lukoschat: Vortrag "Parität in der Politik als Ziel"

Prof. Dr. Silke Laskowski: Vortrag "Auch Recht ist veränderbar"

 

Hintergrundinformationen zum Forum

Broschüre „Parität in der Politik – Ein Wegweiser“

Erster Paritätsbericht Rheinland-Pfalz

Koalitionsvertrag Baden-Württemberg

Nebenabreden zum Koalitionsvertrag Baden-Württemberg

Mentoring-Programme „Politik braucht Frauen“ Niedersachsen

Kampagne „Mehr Frauen in die Kommunalpolitik“ Schleswig-Holstein

 


München // Bayern: 8. Juli 2016

u.a. mit Unterabteilungsleiterin Annette Maltry (BMFSFJ), Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski (Universität Kassel) und Christa Weigl-Schneider (Sprecherin des bayerischen Aktionsbündnis „Parité in den Parlamenten“).

Die Frauenanteile im Bayerischen Landtag sowie in den Landes- und Kommunalparlamenten stagnieren seit den 1990er Jahren. 29,4 Prozent des Bayerischen Landtages sind Frauen. Auf kommunaler Ebene liegt der durchschnittliche Frauenanteil bei knapp 25 Prozent. Und nur 8,8 Prozent der Bürgermeisterämter sind in Bayern mit einer Frau besetzt. Abhilfe könnte ein Paritätsgesetz schaffen. Das bayerische Aktionsbündnis „Parité in den Parlamenten“ plant, dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof eine von Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski verfasste Popularklage vorzulegen. Die Popularklage wird im Rahmen des Paritäts-Forums „Parität in der Politik – Ziele und Wege“ vorgestellt. Zentrale politische Akteure und Akteurinnen Bayerns sowie Fachleute diskutierten über Handlungsansätze für die bayerische Politik und darüber hinaus.

DOKUMENTATION

Programm

Pressemitteilung zum Forum

Prof. Dr. Silke Laskowski: Verfassungsrechtlicher Hintergrund der Popularklage
„Paritätisches Wahlrecht in Bayern“

Dr. Helga Lukoschat: Vortrag "Parität in der Politik als Ziel – Paritätsgesetz als Weg?"

 

AUSGEWÄHLTE BEITRÄGE ZUR POPULARKLAGE IN BAYERN

Süddeutsche Zeitung Bündnis zweifelt an bayerischem Wahlrecht (28.11.2016)

Bayerischer Rundfunk Neue Frauen braucht das Land (30.11.2016)

Deutscher Frauenrat Klage für Paritätsgesetz (30.11.2016)

Deutscher Frauenring Klageeinreichung des Aktionsbündnisses Parité (01.12.2016)

Bayerischer Staatsanzeiger Die ganze Republik schaut auf Bayern (09.12.2016)

HINTERGRUNDINFORMATIONEN ZUM FORUM

Aktionsbündnis „Parité in den Parlamenten“

Pressemitteilung des Aktionsbündnisses zur Popularklage