FRAUEN IN DIE PARLAMENTE!

In der Politik haben Frauen nach wie vor einen gewissen Seltenheitswert: Während sich der Frauenanteil im Bundestag mit der letzten Wahl leicht auf 36,5 Prozent erhöht hat, liegt er auf der kommunalen Ebene durchschnittlich bei 25 Prozent. Dabei gibt es gerade in kleineren Kommunen immer noch „frauenfreie“ Räte. Besonders gravierend ist zudem die Unterrepräsentanz von Frauen in den kommunalen Führungspositionen.

Wie können wir hier endlich einen entscheidenden Schritt vorankommen? Wie können es tatsächlich mehr Frauen in den Parlamenten werden? Ein interessantes Beispiel ist Frankreich: seitdem hier im Jahr 2000 das Parité-Gesetz eingeführt wurde, konnte der Frauenanteil in den Kommunalparlamenten von 26 auf 48 Prozent gesteigert werden.

Ein Parité-Gesetz für Deutschland?

Die Debatte um entsprechende gesetzliche Vorgaben für Deutschland wird in jüngster Zeit wieder verstärkt geführt. Verschiedene Initiativen, u.a. der Landesfrauenräte, des Deutschen Juristinnenbundes und des Deutschen Frauenrats haben das Thema aufgegriffen. Im Vergleich zur Debatte um die Einführung einer Frauenquote für Führungspositionen in der Wirtschaft, verläuft die Diskussion um politische Parität jedoch bislang noch im Windschatten der öffentlichen Aufmerksamkeit.

Dabei gilt es gerade im kommunalpolitischen Superwahljahr 2014 neuen Schwung in die Debatte zu bringen. In elf Bundesländern stehen Kommunalwahlen an, in elf Bundesländern haben Parteien und Wähler/innen die Chance zu einem höheren Frauenanteil in den kommunalen Mandaten beizutragen.